Über 51 Millionen Deutsche können bis zum 31. Mai 2017 ihre Stimme für die Sozialwahl abgeben. Doch obwohl diese drittgrößte demokratische Wahl Millionen Stimmberechtigte betrifft, weiß kaum jemand, was man da eigentlich wählt und wofür. Die Wahl findet alle sechs Jahre ausschließlich per Briefwahl bei allen Trägern der gesetzlichen Renten-, Kranken- und Unfallversicherung statt.
Worum geht es? Mit der Sozialwahl wird bestimmt, wer bei der Deutschen Rentenversicherung Bund bzw. Saarland und bei den Ersatzkassen der gesetzlichen Krankenversicherung in der jeweiligen Selbstverwaltung (Parlamente) sitzt, dort über wichtige Fragen zur Rente und Gesundheit entscheidet und somit die Interessen aller Versicherten und Beitragszahler vertritt. Diese Parlamente der Versicherten beschließen über den Haushalt, die Gestaltung neuer Leistungen, die Verwendung von Beiträgen, berufen den Vorstand und stimmen ggf. auch über Fusionen mit anderen Einrichtungen ab. Wichtige Entscheidungen also, die alle Bürger und Patienten betreffen Für die meisten Versicherten ist allerdings völlig undurchsichtig, wofür die einzelnen KandidatInnen stehen und was sie in den Versichertenparlamenten inhaltlich vertreten.
GESUNDHEIT AKTIV hat deshalb versucht, mehr Licht ins Dunkel zu bringen: Alle ListenvertreterInnen, die sich bei den Ersatzkassen zur Wahl stellen, sind per Mail dazu aufgefordert worden, ihre Position zur Komplementärmedizin in so genannten Wahlprüfsteinen zu erläutern: „Wenn schon gewählt wird, dann wollen wir auch wissen, wen bzw. welche Positionen wir wählen, sonst wird mit diesem Verfahren lediglich ein demokratischer Prozess vorgegaukelt“, so Stefan Schmidt-Troschke von GESUNDHEIT AKTIV. So fragten wir zum Beispiel danach, ob sich die ListenvertreterInnen dafür einsetzen werden, komplementärmedizinische Leistungen stärker in der gesetzlichen Krankenversicherung zu berücksichtigen.
Die Antworten konnten bis zum 3. Mai 2017 abgegeben werden. Leider hat sich gezeigt, dass unsere Initiative für mehr Transparenz kaum aufgegriffen wurde. Wir haben lediglich zwei (!) Rückmeldungen bekommen, die darüber hinaus wenig konkret waren. Geantwortet haben Rainer Schumann, Vorsitzender DAK-VRV, sowie der Vorstand der BfA DRV-Gemeinschaft. „Dass wir nur zwei Rückmeldungen bekommen haben, ist ein Armutszeugnis und einer demokratischen Wahl unwürdig", kommentiert Stefan Schmidt-Troschke. „Aus den Antworten spricht zudem, dass die Beteiligten gar keinen Handlungsspielraum haben. Sie flüchten sich in Allgemeinplätze. Das lässt vermuten: Wir sollen das Gefühl haben, als gäbe es hier etwas zu entscheiden. All das erinnert eher an die DDR-Blockwahlen als an einen demokratischen Prozess."
Hier sind die beiden Antworten auf unsere Wahlprüfsteine zur Sozialwahl 2017!
Wenn Sie darüber hinaus mehr über die Positionen der Kandidatinnen erfahren möchten, oder wenn Sie Ihre Frage direkt an die KandidatInnen stellen möchten, besuchen Sie das Portal sozialversicherung.watch