Berlin, 6. Juni 2019. Dieser Gesetzentwurf ist ebenso unnötig wie fehlerhaft – zu diesem Schluss kommt eine Stellungnahme der „Ärzte für individuelle Impfentscheidung e. V.“, die den Referentenentwurf des Bundesgesundheitsministeriums genau unter die Lupe genommen hat. „Jens Spahn verknüpft hier falsche Behauptungen zu einer nachweislich falschen Schlussfolgerung“, erklärt der Münchner Kinder- und Jugendarzt Dr. Steffen Rabe, Sprecher des Ärzte-Verbandes. „Es gibt keinerlei Evidenz dafür, dass eine Impfpflicht geeignet ist, die Durchimpfungsraten nachhaltig zu erhöhen.“
Dieses „Masernschutzgesetz“ stelle überdies einen Eingriff in zentrale Grundrechte dar (Recht auf körperliche Unversehrtheit, Elternrecht auf Pflege und Erziehung der Kinder). Angesichts der schon jetzt auf freiwilliger Basis erreichten Ergebnisse mit hohen und in den vergangenen Jahren stets weiter steigenden Durchimpfungsraten sei dieser Eingriff überflüssig und unangemessen, sagen die Impf-Spezialisten.
Der Verein „Ärzte für individuelle Impfentscheidung e. V.“ hält die Einführung einer Impfpflicht deshalb für den falschen Weg und setzt stattdessen auf Maßnahmen, die das Vertrauen der Bevölkerung in Impfungen stärken. In dieser Hinsicht sind längst noch nicht alle Möglichkeiten ausgeschöpft.
Die ausführliche Stellungnahme findet sich auf der Homepage des Ärzteverbandes. Gegen die Einführung einer Impfpflicht kann weiterhin eine Petition gezeichnet werden. Die ersten 100.000 Unterschriften wurden bereits beim Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages eingereicht sowie dem Bundesgesundheitsminister zugestellt.