Milliarden für die Pflege

Schafft das neue Pflegesetz endlich eine menschenwürdige Pflege?

Berlin, 9. August 2018. Wird nun alles besser für die Pflege? Im Juni 2018 hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) einen Entwurf für ein neues Pflege-Gesetz vorgelegt. Der Name ist Programm: Mit dem Pflegepersonal-Stärkungsgesetz (PpSG) will die Bundesregierung die Arbeitssituation in der Kranken- und Altenpflege „spürbar verbessern“. Das Gesetz geht nach der Sommerpause in die parlamentarische Beratung und soll zum 1. Januar 2019 in Kraft treten.

Milliarden für die Pflege

Zunächst geht es ausschließlich um die Finanzierung neuer Pflegestellen. Insgesamt kommen auf die gesetzliche Krankenversicherung von 2019 bis Ende 2021 rund 4,4 Milliarden Euro an Mehrausgaben zu, auf die Pflegekassen rund 800 Millionen Euro. Damit sollen unter anderem in der Altenpflege 13.000 neue Stellen geschaffen werden, und Tarifsteigerungen in der Pflege im Krankenhaus sollen vollständig refinanziert werden. Weitere Leistungen sind geplant.

Pflege aufwerten!

Stellen schaffen ist das eine – Stellen besetzen das andere. Momentan sind in der Pflege mindestens 35.000 Stellen offen – manche Schätzungen kommen sogar auf über 100.000 unbesetzte Stellen. Deshalb soll – parallel zur Gesetzgebung – eine „Konzertierte Aktion Pflege“ Maßnahmen erarbeiten, um neue Fachkräfte zu gewinnen und die Arbeitsbedingungen zu verbessern. An der Initiative beteiligen sich Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) und Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD).

„Die Pflege wurde über Jahre und Jahrzehnte kaputtgespart, in Deutschland liegt das Verhältnis Pflegekraft zu Patient bei 1 zu 13“, kommentiert Rolf Heine, Experte für Anthroposophische Pflege. „Schon der gesunde Menschenverstand sagt, dass das nicht genug ist. Damit ist das reiche Deutschland Schlusslicht im europäischen Vergleich! Die Teilzeitquote in der Pflege liegt bei über 50 Prozent. Viele Teilzeit-Pflegende könnten durchaus mehr arbeiten. Voraussetzung ist allerdings, dass die Gründe dafür – unflexibler Schichtdienst, extreme Überlastung durch Personalabbau, dürftige Bezahlung bei einer hochqualifizierten Tätigkeit – endlich angegangen werden.“

Weitere Informationen

  • Weitere Infos zum Pflegepersonal-Stärkungsgesetz online beim Bundesministerium für Gesundheit
  • Eine neue Pflege, Interview mit Rolf Heine, Experte für Anthroposophische Medizin
  • Altenpflege: Welche Strategien sinnvoll wären, dem Fachkräftemangel in der Altenpflege entgegenzuwirken, wurde von der Bertelsmann Stiftung anhand von Expertenbefragungen und Fachliteratur ermittelt. Hier geht’s zu den Ergebnissen.

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