Newsletter September 2021 - Die Situation ist alarmierend: Aufgrund der immer älter werdenden Gesellschaft werden immer mehr Menschen pflegebedürftig. Parallel dazu steigt der Mangel an qualifizierten Fachkräften weiter an, viele Angehörige wohnen nicht mehr in unmittelbarer Nähe der zu pflegenden Eltern. Wer also wird sich künftig dieser Menschen annehmen? Die Internetplattform pflege.de hat dazu eine Umfrage gestartet und die Wahlversprechen der Parteien aus dem Jahr 2017 mit deren Umsetzung verglichen.

Die Umfrage zeigte, dass mehr als 93 Prozent der Befragten das Thema Pflege für wahlentscheidend halten. Knapp die Hälfte von ihnen pflegen eine:n Angehörige:n, etwa ein Drittel arbeitet in der Pflege, 20 Prozent sind selbst pflegebedürftig.

Um den Parteien in Sachen Pflege auf den Zahn zu fühlen, hat der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) analog zum „Wahl-O-Mat“ einen „Pfleg-O-Mat“ ins Leben gerufen. Damit kann man schauen, wie sich die demokratischen Parteien zu den acht Kernforderungen des DBfK positionieren. Denn, so die DBfK-Präsidentin Christel Bienstein (vormals Lehrstuhlinhaberin für Pflegewissenschaften an der Universität Witten-Herdecke): „Wenn wir auch in Zukunft eine sichere und hochwertige Gesundheitsversorgung in Deutschland gewährleisten wollen, muss die anstehende Bundestagswahl auch eine Pflegewahl werden!“ Die Rahmenbedingungen für die Pflegekräfte müssten sich deutlich verbessern, sonst könne man weder die jetzigen Pflegenden halten, noch sie zurückgewinnen oder neu für den Beruf begeistern.

Die Bilanz für die letzte Legislaturperiode ist allerdings eher enttäuschend: Von den 2017 abgegebenen Wahlversprechen wurde kaum eines umgesetzt. „2017 versprach die SPD die Probleme der sogenannten 24-h-Pflege anzugehen, Beratungsstützpunkte auszubauen, eine Familienarbeitszeit für Pflegende sowie die Bürgerversicherung in der Pflege einzuführen. Der Punkt Stärkung der Versorgung vor Ort bzw. Pflegestützpunkte schaffte es in den Koalitionsvertrag - wurde aber nicht realisiert“, heißt es auf pflege.de.

Die Bilanz bei der CDU/CSU sieht etwas besser aus: Die Union hatte vier große Pflege-Themen im Gepäck, die auch umgesetzt wurden: das Pflegepersonal-Stärkungs-Gesetz, das Angehörigen-Entlastungsgesetz sowie das Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz. Pflegende Angehörige erhalten inzwischen höhere Pflegesachleistungen und Kurzzeitpflegeleistungen. ABER: Die für 2021 angekündigte Pflegereform steht weiterhin aus.

Pflege.de stellte jeweils fünf Fragen an die Pflegebeauftragten der Bundestagsfraktionen von SPD, Grüne, FDP und Linke. Ob all die schönen Absichtserklärungen und Forderungen, die da geäußert werden, tatsächlich in den kommenden vier Jahren umgesetzt werden?

Quellen:
Pressemitteilung pflege.de, 18. August 2021
aerzteblatt.de, 25. August 2021