Gesundheitspolitik: Wohin geht die Reise?

Jens Spahn ist neuer Gesundheitsminister

Was dürfen wir BürgerInnen und PatientInnen vom neuen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) erwarten? Zum einen sicher profunde Sachkenntnis, die er als langjähriger gesundheitspolitischer Sprecher der CDU sammeln konnte. Zum anderen den Wunsch, der neuen Aufgabe möglichst rasch seinen eigenen Stempel aufzudrücken.

Baustelle Pflege

Am 14. März 2018 wurde Spahn zum Minister ernannt und vereidigt. Nur einige Stunden später legte er die Schwerpunkte für seine Amtszeit fest: Pflege, Digitalisierung und ambulante Versorgung (vor allem der Terminservice für Patienten). Auch die Finanzierung der Krankenhäuser möchte Spahn schwerpunktmäßig anpacken. Von diesen drei Themen dürften aus der Pflege wohl die dringendsten Forderungen kommen. Der Handlungsbedarf ist enorm, die Zustände in der Versorgung älterer und pflegebedürftiger Menschen  sind jetzt schon dramatisch. Erklärtes Ziel von Spahn ist es, den Pflegeberuf attraktiver zu machen. Die im Koalitionsvertrag vereinbarte Schaffung von zusätzlichen 8.000 Stellen bezeichnete Spahn als „ersten wichtigen Schritt“. Darüber hinaus sei es erforderlich, die Pflegekräfte besser zu bezahlen sowie weitere Arbeitsplätze zu schaffen. Konkrete Vorschläge, wie das gelingen soll, gab es jedoch noch nicht. Sein Plan, das Problem „fehlendes Pflegepersonal“ mit Arbeitskräften aus dem EU-Ausland zu beheben, erntete in erster Linie Kritik.  

ÄRZTLICHE VERSORGUNG UND DIGITALISIERUNG

Ein weiteres Thema, das Spahn unter den Nägeln brennt, ist die flächendeckende ärztliche Versorgung – vor allem auf dem Land. Auch die Wartezeiten für gesetzlich Versicherte sollen verbessert werden. Das dritte Thema – Digitalisierung – ist für Spahn sicherlich ein Herzensprojekt. Nicht zuletzt hat er 2016 das Buch „App vom Arzt: Bessere Gesundheit durch digitale Medizin“ geschrieben. So kündigte Spahn zum Beispiel an, die elektronische Gesundheitskarte weiterzuentwickeln und sich für digitale Innovationen einsetzen zu wollen. Gerade in diesem Bereich ist zu erwarten, dass der Minister aktiver werden will als sein Vorgänger Hermann Gröhe.

Wohin geht die Reise?

Spahn gilt als konservativer Politiker, der sich in der Vergangenheit immer mal wieder gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel positioniert hat. Dass Spahn durchaus polarisieren kann, zeigte er auch, kaum im Amt, mit seinen Äußerungen in der Debatte um den Paragrafen 219a, dem Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche: Gegnern des Werbeverbots für Abtreibungen entgegnete er, das Leben von Tieren sei ihnen wichtiger als das ungeborener Kinder. Sowohl SPD als auch Grüne und Linke empfanden seine Aussagen als unangebrachte und gewollte Spaltung in der sowieso schwierigen Debatte.

„Wohin die Reise in der Gesundheitspolitik gehen wird, ist noch schwer abzuschätzen“, sagt Stefan Schmidt-Troschke, Geschäftsführender Vorstand von GESUNDHEIT AKTIV. „Der neue Gesundheitsminister Jens Spahn hat laut und mit markigen Sprüchen das Terrain betreten und steht – nimmt er die Situation wirklich ernst – vor riesigen Aufgaben. Nimmt Spahn diese Herausforderungen an? Wir auf alle Fälle!“

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Der neue Chef und seine Mannschaft: Wie das Team im Bundesgesundheitsministerium – unter der Führung von Jens Spahn –  aussehen wird, erfahren Sie online beim Ministerium

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