Mehr und mehr werden Bürgerdialoge gefördert und ins Leben gerufen – erst vor Kurzem hat sogar die konservative Konrad-Adenauer-Stiftung eine Kampagne ins Leben gerufen: Gemeinsam.Demokratie.Gestalten. In sieben Zoom-Veranstaltungen unter dem Stichwort „Bürgerbeteiligung: Update für unsere Demokratie?“ wurden dabei Fallstricke, Möglichkeiten und Grenzen von Partizipation diskutiert, diverse weitere Veranstaltungen und eine Bustour sind geplant. Die Schirmherrschaft hatte Wolfang Schäuble übernommen. Sein Statement: „Demokratie braucht Bürgerbeteiligung, Meinungsaustausch und transparente Entscheidungen. Sie sind das beste Mittel gegen Politikmüdigkeit und Demokratieverdrossenheit.“
Jetzt will sich die Universität Stuttgart zusammen mit Kolleg*innen aus sechs weiteren Ländern des Themas annehmen und untersuchen, welche Bedingungen erfüllt sein müssen, damit Bürgerdialoge tatsächlich dazu beitragen, gesellschaftliche Polarisierung zu verringern und Politiker*innen und Bürger*innen einander näherzubringen. Denn nicht jeder Bürgerdialog oder Bürgerrat entfaltet die Breiten- und Tiefenwirkung, die man sich davon versprochen hat. Mit ausschlaggebend, so der Ansatz der Stuttgarter Wissenschaftler*innen, ist offenbar, wie gut das Vorhaben seitens der Politik unterstützt wird und wie weit es vernetzt ist. „Welche Faktoren es genau sind, wollen wir in dem Projekt EuComMeet genauer analysieren“, sagt Prof. André Bächtiger vom Institut für Sozialwissenschaften der Universität Stuttgart.
Um die Bürgerdialoge zu analysieren, setzt das Forschungsteam experimentelle Umfrage-Designs ein, die auf Vorarbeiten im neuen ZIRIUS Participation and Deliberation Lab an der Universität Stuttgart zurückgreifen sowie ein laufendes DFG-Projekt zu Legitimitätswahrnehmungen von Bürger*innen zu dialogischen Beteiligungsverfahren (unter der Leitung von Prof. Dr. André Bächtiger). Insgesamt will EUComMeet mit einer proaktiven Forschungsstrategie neue und innovative Wege entwickeln, wie Bürger*innen, Politiker*innen und Interessenvertreter*innen aus ganz Europa miteinander besser ins Gespräch kommen.
GESUNDHEIT AKTIV meint:
Auch wir von GESUNDHEIT AKTIV finden es wichtig, dass Bürgerinnen und Bürger gehört und vor allem an Entscheidungen beteiligt werden – gerade auch in Bereichen, die sie extrem persönlich betreffen, wie beispielsweise der Gesundheitspolitik. Genau dort ist das aber bislang kaum vorgesehen. Im Frühsommer dieses Jahres werden wir deshalb ein Bürgergutachten zur Zukunft unseres Gesundheitswesens initiieren, durchgeführt vom unabhängigen NEXUS Institut. Die Ergebnisse wollen wir rechtzeitig zur Bundestagswahl an die Politik übergeben!
Quellen:
idw-online.de, 18. März 2021
Weitere Informationen: ZIRIUS Participation and Deliberation Lab