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200 Menschen, 4 Orte

Jetzt startet das erste Bürgergutachten Gesundheit!

Newslettter September 2021 - Am 13. September ist es endlich soweit, die Arbeit am ersten Bürgergutachten Gesundheit beginnt! In den vergangenen Wochen wurden per Zufallsstichprobe an vier Orten Deutschlands – Bremen, Cottbus, Dortmund und Mannheim – fast 200 Menschen ausgewählt, die sich nun im sogenannten Planungszellenverfahren mit den drängenden Fragen in unserem Gesundheitssystem beschäftigen. Dabei geht es unter anderem um Fragen der Versorgung, sowohl stationär als auch ambulant, um die Gewichtung von Vorbeugung und Behandlung, aber auch um Therapievielfalt und den gerechten Zugang dazu.

Die Themen werden von den Bürgerinnen und Bürgern in wechselnden Fünfergruppen diskutiert und bewertet, nachdem es zuvor kurze Einführungen durch Expert:innen in die Themenfelder gegeben hat. Diese werden so gestaltet, dass immer möglichst zwei kontrastierende Positionen vorgestellt werden. Am Ende des Prozesses und insgesamt 10 Arbeitseinheiten werden dann die Diskussionsergebnisse zusammengefasst und das Ganze als Bürgergutachten an die Politik übergeben.

Mit dieser Art der Bürgerbeteiligung startet GESUNDHEIT AKTIV in eine neue Ära der Mitgestaltung im Gesundheitswesen. Bislang sind die Patient:innen meist diejenigen, die mit ihren Wünschen und Bedürfnissen am wenigsten bis gar nicht gehört werden. Gesundheit kann jedoch nur entstehen, wenn Menschen auf Augenhöhe beteiligt sind und nicht nur als passive Leistungsempfänger:innen definiert werden. Das Bürgergutachten wird dazu beitragen, dass gesundheitspolitische Entscheidungen auch die Perspektiven derjenigen einbeziehen, die es am Ende betrifft.

Um den direkten Draht in die Politik herzustellen, wird es im Rahmen des Bürgergutachtens auch eine Diskussionsrunde mit Gesundheitspolitikern aller im Bundestag vertretenen Parteien geben:

Am 23. September 2021 diskutieren Vertreter:innen aus den Planungszellen mit den eingeladenen Politiker*innen zu den unterschiedlichen Themen und stellen ihre Fragen. Die Diskussion kann live im Internet verfolgt werden und jede:r kann zusätzlich über den Chat eigene Gedanken und Fragen einbringen. Seien Sie dabei! Hier geht es zum Link der Live-Diskussion.

Weitere Informationen:
https://www.gesundheit-aktiv.de/politik/buergergutachten

Wahlradar Gesundheit

Apotheker:innen befragen Politiker:innen

Newsletter September 2021 - Die Bundesvereinigung der Deutschen Apothekerverbände (ABDA) hat mit einem „Wahlradar Gesundheit" im Rahmen einer bundesweiten Initiative eine Umfrage gestartet, was die Direktkandidat:innen der großen Parteien für den Bundestag zu zentralen Fragen der Gesundheitspolitik sagen. Dafür wurde auf einer Webseite eine interaktive Deutschlandkarte etabliert, über die man direkt zu seinem persönlichen Wahlkreis gelangen kann, um dort die Antworten einzusehen. Bis zu 1.500 Direktkandidat:innen wurden angeschrieben.

Die Aktion erscheint umso bedeutsamer, als zwei Drittel der Deutschen sagen, die Haltung zur Gesundheitspolitik sei für sie mit entscheidend für die Wahl einer bestimmten Kandidat:in. Damit rangiert das Thema auf Platz 2 der wichtigsten Themen, gleich nach der Sozial- und Rentenpolitik, die für 71 Prozent der Menschen entscheidet, wo sie ihr Kreuz auf dem Wahlzettel machen wollen. Das Problem ist nur: Die meisten Kandidat:innen antworten nicht auf die Fragen. Für das Saarland und Bremen sowie für Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg liegen noch gar keine Antworten vor. Viele weiße Flecken gibt es auch in den anderen Bundesländern. In Sachsen gibt es nur für den Wahlreis Dresden I eine Antwort (von der LINKEN), in Berlin nur für den Bezirk Berlin-Marzahn/Hellersdorf (von der CDU), in München-Land äußerte sich nur der SPD-Kandidat. Grüne und FDP schweigen. Ähnliches gilt für die meisten anderen Wahlkreise.

Erfragt wurde z. B. die Haltung zur Überalterung in den Arztpraxen, zum  Mangel an Hausärzt:innen und Hebammen oder zu möglichen Apothekenschließungen. Auch die Position zur katastrophalen Situation in der Pflege wird abgefragt, die steigenden Gesundheitskosten und die Ausdünnung der Gesundheitsversorgung.

Die Initiative „Wahlradar Gesundheit" fordert jetzt die drei Kanzlerkandidaten dazu auf, bei ihren TV-Triellen am 12. und 19. September in ARD/ZDF bzw. bei Pro Sieben/Sat.1 und Kabel 1 auch über die Gesundheitsversorgung der Menschen zu diskutieren. "In den Wahlkampagnen der Parteien steht nur selten im Mittelpunkt, wie die Gesundheitsversorgung in Friesland, im Harz oder in der Oberpfalz verbessert werden kann, sagt Matthias Arnold, Vizepräsident der ABDA. „Frau Baerbock, Herr Laschet und Herr Scholz sollten deshalb in den beiden anstehenden Fernseh-Triellen auch sagen, was genau sie in der Gesundheitspolitik wollen."

GESUNDHEIT AKTIV meint:
Es mag wohl insbesondere mit der Corona-Krise zusammenhängen, dass die Gesundheitspolitik eine derartig große Rolle in den Umfragen spielt. Viele von uns lernen derzeit, wie existenziell Entscheidungen der Politik in gesundheitlichen Fragen sind. All diese Fragen sind für einzelne wichtiger als ein Tempolimit oder die Frage, ob nun gegendert werden soll oder nicht: Es geht um ein Leben in Würde als pflegebedürftiger Mensch. Es geht darum, ob der Staat zu einer Impfung zwingen kann. Oder um die Frage, wieviel Bevormundung man in existenziellen Fragen bei einer Krankheit zuzulassen bereit ist. Die Parteien und ihre Politiker:innen drücken sich hier um klare Aussagen herum, viele von ihnen verfügen auch gar nicht über die nötige Kompetenz.

Wie eine Corona-Politik in naher Zukunft aussehen soll – darauf können sich Bürger:innen anhand der Parteiprogramme keinen Reim machen. Die in der Geschichte der Bundesrepublik bisher stärksten Einschränkungen unserer Grundrechte sind auf diese Weise nicht einmal Thema vor und in der Wahl. Das von GESUNDHEIT AKTIV beauftragte erste Bürgergutachten Gesundheit gibt hier eine neue Richtung vor. Dennoch wird es vieler neuer Anläufe bedürfen, um hier ein neues Selbstbewusstsein der Betroffenen entstehen zu lassen.

Quellen:
healthpolicy-online, 4. August 2021
ABDA Pressemitteilung, 9. September 2021
Wahlradar Gesundheit

Was die Parteien planen  

Krankenversicherung, Kliniken, Versorgung

 

Newsletter September 2021 - In den „Triellen“ spielte die Gesundheitspolitik zwar bisher keine große Rolle, aber umso interessanter ist es, was die großen Parteien auf die Fragen des Virchowbundes antworteten. Der „Verband der niedergelassenen Ärzte Deutschlands e. V.“ hatte schon im März 2021 unter der Überschrift „Für ein zukunftsfähiges Gesundheitswesen“ 21 Eckpunkte zu den Bundestagswahlen beschlossen: u. a. fordert der Verband den Erhalt des freien Arztberufes, die Förderung der Selbstständigkeit, das Ende der Budgetierung und die Wiederherstellung der Niederlassungsfreiheit, eine angemessene Honorierung und die Abschaffung der Regresse, die Stärkung der Selbstverwaltung und den Ausbau der Kooperationen. Auf der Basis dieser Eckpunkte hatte der Virchowbund Fragen an die Parteien gesendet.

Bezeichnend: Um die Fragen zu beantworten, einigten sich die Parteien (außer der AfD) auf ein standardisiertes Verfahren, das maximal acht Fragen mit höchsten 300 Zeichen Umfang erlauben sollte – ein „bislang einzigartiger Vorgang in der bundesdeutschen Wahlgeschichte“, wie der Ärzteverband schreibt. Er bestand auf dem vollen Umfang des Fragenkatalogs, mit der Folge, dass nicht alle Parteien ihn beantworteten. Wo das Wahlprogramm Informationen dazu hergab, hat der Virchowbund deshalb diese dort eingesetzt. Zu vielen Punkten klaffen allerdings große Lücken – quer durch alle Parteien. Auffällig ebenso: die Unverbindlichkeit der Antworten, die Schwammigkeit der Aussagen.

An manchen Fragen und Antworten werden jedoch durchaus Unterschiede zwischen den Parteien deutlich. So meinen die Grünen z. B. zur Frage des Miteinanders von gesetzlicher und privater Krankenversicherung: „Das bisher gespaltene Versicherungssystem hat sich nicht bewährt. Es hat zu Fehl­anreizen wie Rosinenpickerei geführt, eine solidarische Finanzierung verhindert und die Wahlfrei­heit vie­ler Versicherter eingeschränkt. Zudem ist nicht sichergestellt, dass alle gesetzlich und privat Versicherten unabhängig vom Geldbeutel gut versorgt werden“. Man wolle das jetzige System in mehreren Schritten in ein „integriertes Krankenversicherungssystem“ überführen und „alle Versicherten fair und gerecht an der Finanzierung unseres Gesundheitswesens beteiligen“.

Ähnlich die Aussage der SPD: „Wir werden eine Bürgerversicherung einführen.“

Die FDP dagegen sagt: „Wir stehen für ein solidarisches und duales Gesundheitssystem, in dem die Wahlfreiheit der Versicherten durch Krankenkassen- und Krankenversicherungsvielfalt gewährleistet ist. Dazu gehört neben einer starken privaten auch eine freiheitliche gesetzliche Krankenversicherung.“ Auch die CDU/CSU will alles so lassen, wie es ist.

Dafür wird die AOK in ihren Positionen zur Gesundheitspolitik eher sehr konkret. Der Bundesverband der Ortskrankenkassen hat ausführliche Vorschläge erarbeitet, mit denen das Gesundheitswesen in den kommenden vier Jahren besser aufgestellt werden soll. „Wir wollen die Versorgung so gestalten, dass sie dort ankommt, wo sie benötigt wird“, schreibt der AOK-Bundesverband. „Für alle Versicherten muss ein guter Zugang zu einer gleichermaßen qualitativ hoch­wertigen, sicheren und wirtschaftlichen Versorgung sicher­gestellt werden, die sich an den individuellen Bedarfen der Patient:innen orientiert. Dafür müssen die Gesundheits­angebote vor Ort besser aufeinander abgestimmt werden und die Beteiligten müssen besser miteinander kooperieren. Dafür schlagen wir vor, die Versorgung vor Ort besser zu steuern, die Notfallversorgung neu auszurichten und mit Gesundheitszentren die ländliche Versorgung zu sichern. Kranken­häuser sollen sich so koordinieren, dass sie den Zugang zu spezialisierten Leistungen gezielter bieten können. Neue Nähe heißt auch, Versorgung digital besser zu organisieren.“

Quellen:
aerzteblatt.de, 25. August 2021
VirchowbundAOK Bundesverband, AOK-Positionen zur Gesundheitspolitik nach der Bundestagswahl 2021, letzter Abruf: 5. September 2021
Wahl-O-Mat zur Bundestagswahl 2021

Pfleg-O-Mat

Thema Pflege ist für die meisten wahlentscheidend

 

Newsletter September 2021 - Die Situation ist alarmierend: Aufgrund der immer älter werdenden Gesellschaft werden immer mehr Menschen pflegebedürftig. Parallel dazu steigt der Mangel an qualifizierten Fachkräften weiter an, viele Angehörige wohnen nicht mehr in unmittelbarer Nähe der zu pflegenden Eltern. Wer also wird sich künftig dieser Menschen annehmen? Die Internetplattform pflege.de hat dazu eine Umfrage gestartet und die Wahlversprechen der Parteien aus dem Jahr 2017 mit deren Umsetzung verglichen.

Die Umfrage zeigte, dass mehr als 93 Prozent der Befragten das Thema Pflege für wahlentscheidend halten. Knapp die Hälfte von ihnen pflegen eine:n Angehörige:n, etwa ein Drittel arbeitet in der Pflege, 20 Prozent sind selbst pflegebedürftig.

Um den Parteien in Sachen Pflege auf den Zahn zu fühlen, hat der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) analog zum „Wahl-O-Mat“ einen „Pfleg-O-Mat“ ins Leben gerufen. Damit kann man schauen, wie sich die demokratischen Parteien zu den acht Kernforderungen des DBfK positionieren. Denn, so die DBfK-Präsidentin Christel Bienstein (vormals Lehrstuhlinhaberin für Pflegewissenschaften an der Universität Witten-Herdecke): „Wenn wir auch in Zukunft eine sichere und hochwertige Gesundheitsversorgung in Deutschland gewährleisten wollen, muss die anstehende Bundestagswahl auch eine Pflegewahl werden!“ Die Rahmenbedingungen für die Pflegekräfte müssten sich deutlich verbessern, sonst könne man weder die jetzigen Pflegenden halten, noch sie zurückgewinnen oder neu für den Beruf begeistern.

Die Bilanz für die letzte Legislaturperiode ist allerdings eher enttäuschend: Von den 2017 abgegebenen Wahlversprechen wurde kaum eines umgesetzt. „2017 versprach die SPD die Probleme der sogenannten 24-h-Pflege anzugehen, Beratungsstützpunkte auszubauen, eine Familienarbeitszeit für Pflegende sowie die Bürgerversicherung in der Pflege einzuführen. Der Punkt Stärkung der Versorgung vor Ort bzw. Pflegestützpunkte schaffte es in den Koalitionsvertrag - wurde aber nicht realisiert“, heißt es auf pflege.de.

Die Bilanz bei der CDU/CSU sieht etwas besser aus: Die Union hatte vier große Pflege-Themen im Gepäck, die auch umgesetzt wurden: das Pflegepersonal-Stärkungs-Gesetz, das Angehörigen-Entlastungsgesetz sowie das Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz. Pflegende Angehörige erhalten inzwischen höhere Pflegesachleistungen und Kurzzeitpflegeleistungen. ABER: Die für 2021 angekündigte Pflegereform steht weiterhin aus.

Pflege.de stellte jeweils fünf Fragen an die Pflegebeauftragten der Bundestagsfraktionen von SPD, Grüne, FDP und Linke. Ob all die schönen Absichtserklärungen und Forderungen, die da geäußert werden, tatsächlich in den kommenden vier Jahren umgesetzt werden?

Quellen:
Pressemitteilung pflege.de, 18. August 2021
aerzteblatt.de, 25. August 2021

Patientenrechte

Wichtige Aufgabe für die neue Regierung

 

Newsletter September 2021 - Wenn Patient:innen fehlerhaft behandelt werden oder durch unerwünschte Wirkungen von Medikamenten einen gesundheitlichen Schaden davontragen, ist es oft schwierig, eine angemessene Entschädigung zu erhalten. Immer noch ist es schlecht bestellt um die Patient:innenrechte in Deutschland.

Der AOK Bundesverband hat deshalb ein Positionspapier zur Stärkung der Patientenrechte vorgelegt und konkrete Vorschläge unterbreitet, wie diese Rechte gestärkt werden könnten. „Die Liste der Probleme, mit denen Betroffene zu kämpfen haben, wird immer länger“, sagt AOK-Vorstand Martin Litsch. „Die Erfahrungen aus der Arbeit unserer Behandlungsfehler-Teams zeigen deutlich, dass Nachbesserungen zur leichteren Beweisführung bei vermuteten Behandlungs- und Pflegefehlern und bei der Verkürzung der Verfahren absolut notwendig sind."

Eine der wichtigsten Forderungen betrifft die Erleichterungen beim Nachweis der Kausalität zwischen einem Behandlungsfehler und dem entstandenen Schaden. Dieser Nachweis gilt aktuell erst dann als geführt, wenn für die Kausalität eine "weit überwiegende Wahrscheinlichkeit" festgestellt wird – und diesen Nachweis zu erbringen, ist oft sehr schwierig. Viele Patientinnen und Patienten schrecken deshalb davor zurück, ihre Ansprüche geltend zu machen oder gar vor Gericht einzuklagen. Litsch fordert deshalb, diese juristische Schwelle abzusenken.

Weitere Forderungen der AOK sind Sanktionen für Leistungserbringer, die die Einsicht in Behandlungsakten grundlos verweigern. Ebenso die Entlastung der Versicherten von oft unangemessen hohen Kosten für Kopien aus der Patientenakte sowie Klarstellungen zum Einsichtsrecht der Krankenkassen in die Behandlungsunterlagen Verstorbener, wenn es um Schadensersatzansprüchen aus Behandlungs- und Pflegefehlern geht. Außerdem sollen Ärztinnen und Ärzte verpflichtet werden, ihre Patient:innen über den individuellen Nutzen von Selbstzahlerleistungen (individuelle Gesundheitsleistungen, „IGeL“) aufzuklären. Die AOK schlägt darüber hinaus eine Reihe von Maßnahmen vor, um lange Verfahrensdauern zu verkürzen und eine zeitnahe Regulierung von Schäden infolge von Behandlungsfehlern sicherzustellen.

Künftig sollen auch Schäden durch fehlerhafte Medizinprodukte wie künstliche Gelenke oder Defibrillatoren und Herzschrittmacher einklagbar sein. Bisher beschränkt sich der Anspruch auf Unterstützung auf Behandlungs- und Pflegefehler. „Angesichts der steigenden Zahl von Schäden durch fehlerhafte Medizinprodukte muss es auch in diesem Bereich einen gesetzlich verbrieften Anspruch auf Unterstützung durch die Krankenkassen geben“, fordert Litsch. Ebenso fordert er eine Änderung im Arzneimittelgesetz, mit der die Rechte von Patient:innen beim Einklagen von Arzneimittelschäden gestärkt werden. Die bisherige Regelung mache es bei Medikamenten „praktisch unmöglich, Schadensersatz zu erhalten“, sagt Litsch.

Quelle:
Pressemitteilung des AOK-Bundesverbandes, 19. August 2021