September 2024: In diesem Jahr feiert die Bundesrepublik Deutschland ihren 75. Geburtstag, Höhepunkt und zugleich Abschluss dieses Jubiläumsjahres bildete ein Bürgerfest in Verbindung mit dem Tag der Ein- und Ausblicke. Auf dem Friedrich-Ebert-Platz, im Außenbereich des Paul-Löbe-Hauses sowie am Spreeufer nahm sich das Bürgerfest am 6. und 7. September 2024 der 75-jährigen Geschichte der „Bonner“ und der „Berliner“ Republik an. Die Bürger:innen konnten sich unter anderem über die Arbeit des Parlaments informieren und Einblick gewinnen in eine Reihe politischer Prozesse.

So fand am Samstag, 7.9., auf den Tag genau 75 Jahre nach der ersten konstituierenden Sitzung des Deutschen Bundestags in Bonn, eine Podiumsdiskussion statt, in der die Arbeit des Petitionsauschusses vorgestellt wurde. Es diskutierten Mitglieder des Ausschusses, dessen Wichtigkeit sich daran messen lässt, dass er einer der nur vier Ausschüsse ist, die explizit im Grundgesetz erwähnt sind, gemeinsam mit unserem Geschäftsführenden Vorstand, Dr. Stefan Schmidt-Troschke, der als Petent eingeladen war, über seine Erfahrungen zu sprechen. Die Petition, die GESUNDHEIT AKTIV im Rahmen des Kampagnenbündnisses weil`s hilft! im Frühjahr an den Bundestag gerichtet hat („Erhalt der Satzungsleistungen der gesetzlichen Krankenkassen im Bereich Homöopathie und Anthroposophischer Medizin“), war eine der erfolgsreichsten Bundestagspetitionen überhaupt – und das bei gut 11.000 Petitionen allein im laufenden Jahr. Schmidt-Troschke berichtete davon, dass es ein gutes Netzwerk und auch Öffentlichkeitsarbeit braucht, um mit einer Petition erfolgreich zu sein, da es nicht einfach ist, das recht hohe Qurorum von 50.000 Unterschriften in nur vier Wochen zu erreichen. Das mache es für viele Petenten, die keine Organisation oder eine andere Struktur hinter sich haben, schwer. Gleichzeitig lobte er aber auch die große Unterstützung und die Sorgfalt dem Anliegen gegenüber durch den Ausschuss. Gerade im Gesundheitswesen, in dem es bislang oft wenig demokratisch zugeht, was die Beteiligung der Patient:innen angeht, sind Petitionen eine der wenigen Möglichkeiten, Bürger:innnen und ihre Bedürfnisse einzubinden, so Schmidt-Troschke weiter. Auf jeden Fall, so sein Fazit, lohne sich eine Petition immer, da so aktiv Demokratie mitgestaltet werden kann.

Die gesamte Diskussion können Sie sich hier ansehen: https://www.bundestag.de/mediathek/sonderveranstaltungen?videoid=7614728#url=L21lZGlhdGhla292ZXJsYXk/dmlkZW9pZD03NjE0NzI4&mod=mediathek

zurück zur Übersicht